Aktuelles aus Zoll- und Außenwirtschaft

Die Ausfuhrerklärung ist ein offizielles Dokument, das im Rahmen des Ausfuhrverfahrens abgegeben wird, um die Ausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet eines Landes zu dokumentieren. Sie dient als Nachweis für den zollrechtlich geregelten Vorgang der Warenausfuhr und enthält wichtige Angaben über die ausgeführten Güter. Die Ausfuhrerklärung muss in der vorgeschriebenen Form und Weise abgegeben werden, normalerweise elektronisch, und enthält Informationen wie: Angaben zum Ausführer: Hier werden die Daten desjenigen angegeben, der die Waren ausführt. Das kann ein Unternehmen, eine juristische Person oder eine Privatperson Angaben zu den ausgeführten Waren: Die Ausfuhrerklärung enthält detaillierte Informationen über die Waren, die exportiert werden, wie beispielsweise die Art der Waren, die Menge, der Wert und gegebenenfalls besondere Kennzeichnungen oder Eigenschaften. Angaben zum Bestimmungsort: Es wird der Ort im Drittland angegeben, an den die Waren geliefert werden. Weitere relevante Informationen: Je nach den geltenden Vorschriften können weitere Angaben erforderlich sein, wie etwa Informationen zur Verwendung der Waren im Ausland oder zu speziellen Genehmigungen. Die Ausfuhrerklärung ist ein wichtiges Dokument für die Zollabfertigung und die Kontrolle des Warenverkehrs zwischen Ländern. Sie ermöglicht den Behörden die Überwachung des Außenhandels und die Durchsetzung von Exportkontrollbestimmungen sowie die Erhebung von Ausfuhrabgaben oder Zöllen, falls diese anfallen.

Die Ausfuhrsendung wird im Zusammenhang mit internationalen Handelstransaktionen verwendet und bezieht sich auf den Versand von Waren aus einem Land in ein anderes Land. Es handelt sich um den physischen Transport von Gütern über die Grenzen hinweg.

Bei geplanten Exporten von genehmigungspflichtigenGütern ist es erforderlich, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Ausfuhrverantwortlichen zu benennen. Diese Person trägt eine persönliche Verantwortung für die strikte Einhaltung der Exportkontrollvorschriften und muss als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs (z. B. Vorstand oder Geschäftsführung) des Unternehmens fungieren. Der Ausfuhrverantwortliche übernimmt eine zentrale Rolle in der Exportkontrolle und ist mit folgenden Aufgaben betraut: Gewährleistung der Konformität: Der Ausfuhrverantwortliche ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass sämtliche exportierten Güter den Exportkontrollvorschriften entsprechen und die erforderlichen Genehmigungen Identifizierung genehmigungspflichtiger Güter: Es liegt in der Verantwortung des Ausfuhrverantwortlichen, alle zu exportierenden Güter sorgfältig zu überprüfen, um festzustellen, ob sie einer Genehmigungspflicht Sofern erforderlich, müssen entsprechende Exportgenehmigungenbeantragt werden. Dokumentation und Prozessführung: Der Ausfuhrverantwortliche sorgt dafür, dass alle Exportvorgänge korrekt dokumentiert werden und die entsprechenden Verfahren rechtskonform ablaufen. Hierzu gehören beispielsweise die Erstellung und Aufbewahrung der erforderlichen Ausfuhrdokumente. Schulung und Sensibilisierung: Es obliegt dem Ausfuhrverantwortlichen, die Mitarbeiter des Unternehmens, die mit Exporten in Berührung kommen, über die geltenden Exportkontrollvorschriften zu informieren und zu schulen. Zusammenarbeit mit Behörden: Der Ausfuhrverantwortliche arbeitet eng mit den relevanten Behörden, wie dem BAFA, zusammen und steht bei Bedarf für Informationen und Unterstützung zur Verfügung. Die Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen ist eine bedeutende Maßnahme, um sicherzustellen, dass Exporte von genehmigungspflichtigen Gütern in Übereinstimmung mit den Exportkontrollvorschriften und geltenden Gesetzen erfolgen. Durch diese Verantwortlichkeit wird eine gewissenhafte und rechtskonforme Abwicklung der Exporte gewährleistet.

Ein Ausfuhrverbot bezieht sich auf eine rechtliche oder politische Maßnahme, die den Export bestimmter Waren aus einem Land verbietet oder einschränkt. Es wird von Regierungen oder internationalen Organisationen erlassen, um verschiedene Ziele zu erreichen, wie zum Beispiel den Schutz der nationalen Sicherheit, den Umweltschutz oder die Verhinderung des illegalen Handels mit bestimmten Produkten. Ausfuhrverbote können für verschiedene Arten von Waren gelten, wie zum Beispiel Waffen, Rohstoffe, gefährliche Chemikalien, Kulturgüter, Kunstwerke, Technologie oder bestimmte Produkte, die gegen internationale Abkommen oder Sanktionen verstoßen.

Das Ausfuhrverfahren ist ein spezifisches Zollverfahren (gemäß Art. 5 Nr. 16 Buchst. c UZK), das für die Ausfuhr von Unionswaren aus dem Zollgebiet der Union verwendet wird. Es unterliegt den Regelungen der Artikel 269 UZK, sowie der Artikel 244 bis 249 UZK-DelVO und der Artikel 326 bis 344 UZK-DVO. Das Hauptziel des Ausfuhrverfahrens besteht darin, die ordnungsgemäße Ausfuhr von Unionswaren zu überwachen und sicherzustellen. Nicht-Unionswaren hingegen müssen dem Wiederausfuhrverfahren(gemäß Art. 270 UZK) unterzogen werden. In der Regel wird das Ausfuhrverfahren in zwei Stufen durchgeführt. Zunächst erfolgt die Stellung und Anmeldung der Waren bei der Ausfuhrzollstelle (erste Stufe). Anschließend erfolgt die eigentliche Ausfuhr, bei der die Waren das Zollgebiet der Union über die Ausgangszollstelle an der Grenze verlassen (zweite Stufe). Das Unionszollrecht sieht jedoch auch verschiedene Verfahrensvereinfachungen für das Ausfuhrverfahrenvor, darunter: Vereinfachte Zollanmeldung gemäß Art. 166 Abs. 1 oder Abs. 2 UZK: Hierbei handelt es sich um ein vereinfachtes Anmeldeverfahren, das bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss. Anschreibung in der Buchführung gemäß Art. 182 UZK: Diese Methode ermöglicht die Aufnahme der Waren in die Buchführung, was gewisse Vorteile mit sich bringt. Zentrale Zollabwicklung gemäß Art. 179 UZK: Hierbei wird eine einzige Bewilligung für verschiedene Zollverfahren genutzt, was den Verwaltungsaufwand reduziert. Dies steht im Zusammenhang mit demZugelassenen Wirtschaftsbeteiligten. Eigenkontrolle gemäß Art. 185 UZK: Mit dieser Methode können Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte ihre Waren selbst kontrollieren, was eine schnellere Abwicklung ermöglicht. Diese Verfahrensvereinfachungen bieten den Unternehmen Möglichkeiten, den Exportprozess effizienter zu gestalten und von erleichterten Zollabläufen zu profitieren.

Die Ausfuhrzollschuld beschreibt die rechtliche Verpflichtung einer Person, die vorgeschriebenen Ausfuhrabgaben gemäß geltendem Unionsrecht für eine spezifische Ware zu begleichen. Dieser Verpflichtung entsteht gemäß Artikel 81 Absatz 1 des Unionszollkodex (UZK), sobald ausfuhrabgabenpflichtige Waren in das Ausfuhrverfahren oder das Verfahren der passiven Veredelung überführt werden. Ebenso tritt die Ausfuhrzollschuld gemäß Artikel 82 Absatz 1 UZK in Kraft, wenn Verstöße gegen die Zollrechtlichen Bestimmungen vorliegen. Ein solcher Verstoß ergibt sich, wenn die festgelegten Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Ausgang der Waren oder den Bedingungen, unter denen die Waren unter vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Ausfuhrabgaben aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden dürfen, nicht erfüllt werden.

Der primäre Ausfuhrzollschuldner ist üblicherweise derjenige, der die Zollanmeldung einreicht. Allerdings kann der Status des Ausfuhrzollschuldners aufgrund der zugrundeliegenden Angaben in der Zollanmeldung variieren. Wenn die Angaben in der Zollanmeldung dazu führen, dass die Ausfuhrabgabenentweder nicht oder nur teilweise erhoben werden, dann kann auch die Person, die diese Angaben gemacht hat, als Ausfuhrzollschuldner betrachtet werden. Dies gilt, wenn diese Person wusste oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass die Angaben unrichtig waren. In Fällen von indirekter Vertretung kann auch diejenige Person als Ausfuhrzollschuldner gelten, die die Zollanmeldung im Auftrag eingereicht hat.

Die Ausfuhrzollstelle stellt eine zentrale Einrichtung der Zollverwaltung dar, die eine bedeutende Rolle im Rahmen des internationalen Warenverkehrs spielt. Sie fungiert als Anlaufstelle und Abwicklungsstelle für die Abgabe und Bearbeitung von Ausfuhranmeldungen sowie Wiederausfuhranmeldungen. Im Kontext des Zollgeschehens kommt der Ausfuhrzollstelle eine entscheidende Funktion zu, insbesondere wenn Waren das Zollgebiet der Union verlassen sollen. Hierbei erfolgen die Meldung und Abwicklung der beabsichtigten Ausfuhr in enger Kooperation mit dem Ausführer oder demjenigen, der die Verantwortung für die Wiederausfuhr trägt. Die Ausfuhrzollstelle verarbeitet die eingereichten Ausfuhranmeldungen, überprüft die eingereichten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit und nimmt gegebenenfalls weitere erforderliche Schritte zur Verifizierung vor. Sie stellt sicher, dass sämtliche rechtlichen Anforderungen und Verfahrensvorschriften im Zusammenhang mit der Ausfuhr ordnungsgemäß erfüllt werden. Zudem spielt die Ausfuhrzollstelle eine wichtige Rolle bei der Kommunikation mit anderen involvierten Behörden und internationalen Zollstellen, um einen reibungslosen Ablauf der Ausfuhrvorgänge zu gewährleisten. Sie koordiniert und kontrolliert den physischen Abgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union und dokumentiert den gesamten Prozess für die zollrechtlichen Aufzeichnungen. Die Arbeit der Ausfuhrzollstelle trägt dazu bei, die Einhaltung der Zollrechtlichen Bestimmungen sicherzustellen, den internationalen Warenverkehr zu erleichtern und die rechtmäßige Abwicklung der Ausfuhrvorgänge zu gewährleisten.

Eine summarische Ausgangsanmeldung ist eine zollrechtliche Handlung, bei der eine Person die Zollbehörden gemäß den vorgeschriebenen Verfahren und innerhalb einer bestimmten Frist darüber informiert, dass Waren aus dem Zollgebiet der Union verbracht werden sollen. Gemäß Artikel 5 Nr. 10 des Zollkodex der Union (UZK) bezieht sich die summarische Ausgangsanmeldung auf den Ausfuhrvorgang. Sie wird gemäß Artikel 271 UZK in der Regel vom Beförderer bei der Ausgangszollstelle abgegeben, sofern keine Zollanmeldung oder Wiederausfuhranmeldung als Vorabanmeldung eingereicht wird. Die genauen Anforderungen und Verfahrensabläufe können je nach den nationalen und internationalen Vorschriften variieren.

Das Ausgangsbestätigungs-Dokument, kurz ABD ist ein wichtiges Dokument, das im Rahmen der Nutzung von ATLAS Ausfuhr erstellt wird und die auszuführenden Waren begleitet. ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) ist das IT-Verfahren, das in Deutschland für die elektronische Zollabwicklung eingesetzt wird. Die Ausfuhranmeldung ist ein zentraler Schritt bei der Abwicklung von Exporten. Mit Hilfe von ATLASAusfuhr werden die relevanten Daten zur Ausfuhranmeldung elektronisch erfasst und an die zuständigen Zollbehörden übermittelt. Sobald die Ausfuhranmeldung durch die Zollbehörden geprüft und freigegeben wurde, wird das ABD erstellt. Das ABD enthält wichtige Informationen zu den auszuführenden Waren, wie z.B. die genaue Beschreibung der Waren, die Menge, den Wert und das Bestimmungsland. Es dient als Bestätigung, dass die Ausfuhranmeldung korrekt und erfolgreich abgeschlossen wurde und die Waren das Zollgebiet der Union  verlassen dürfen. Das ABD begleitet die Waren auf ihrem Weg aus der EU und wird den Verantwortlichen für die Ausfuhr der Waren zur Verfügung gestellt. Es kann sowohl in elektronischer Form als auch in Papierform vorliegen, je nach den Anforderungen der beteiligten Parteien und der Zollbehörden. Das ABD ist ein wichtiges Dokument, da es den ordnungsgemäßen Ablauf der Ausfuhrprozesse gewährleistet und die Rechtmäßigkeit der Exporte bestätigt. Es trägt dazu bei, dass die Ausfuhr von Waren effizient und rechtskonform abgewickelt wird und gleichzeitig die erforderlichen Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmeneingehalten werden.